Zeit des Erwachens: Alex zur Dublin III Kampagne von Pro Asyl

Es scheint fast so als ob man bei Dublin III sehr lange darüber nachgedacht hat, wie Leute nach Hause geschickt werden können aber nur sehr wenig darüber, wieso diese Leute gekommen sind…

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 Foto: Kay Özdemir

Die im Sommer 2013 verabschiedete neue Verordnung zur Durchführung eines Asylverfahrens innerhalb der EU (kurz: Dublin III) legt u.a.  fest welcher Mitgliedsstaat für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist. Nach dieser neuen Regelung ist grundsätzlich immer das Land für die Bearbeitung eines Asylantrages zuständig, dessen Grenze der Asylbewerber als erstes überschritten hat. Man muss kein Prophet sein um zu wissen was dies bedeutet.

Der Druck auf die Außenstaaten der EU (Italien, Griechenland…) wird weiter wachsen und demzufolge werden Grenzüberwachungen zunehmen, die Außengrenzen der EU werden weiter gesichert und eine fragwürdige Agentur wie Frontex wird mehr Personal, mehr finanzielle Mittel, kurzum mehr Macht bekommen. Gleichzeitig werden die Innenstaaten der EU immer mehr dazu motiviert Flüchtlinge innerhalb der EU hin- und her zu schieben. Beide Entwicklungen gehen zu Lasten der Flüchtlinge.

Die EU arbeitet wirtschaftlich fast ungebremst zusammen. Grenzen für Waren, Geld und Dienstleistungen sind praktisch schon seit Jahren abgeschafft. Im Gegensatz dazu werden in der Asylpolitik durch Dublin III die Außengrenzen weiter hoch gezogen und die Innengrenzen gewinnen wieder mehr an Bedeutung. Von einer gemeinsamen und solidarischen Asylpolitik hat sich die EU durch das neue Abkommen weiter entfernt.

Ein weiteres Mal wird deutlich, dass sich die tatsächliche Menschlichkeit eines Staates oder Staatenbundes an seinen Außengrenzen zeigt. Dabei ist es egal wie oft ihre Vertreter von Humanität, Solidarität und Menschenwürde sprechen. Bewerten wir die Taten, nicht die Worte.

Pro Asyl startet Mitte Januar genau zu diesem Thema die „Dublin III Kampagne“, die wir unterstützen werden.

Es mag wie eine Parole klingen…und wenn schon. Wir machen unseren Frieden nicht mit Dublin III solange die sinkenden Schiffe vor Lampedusa nicht mehr sind als ein zynisches Hintergrundrauschen im Alltag der Europäischen Union.

Alex von und für Pascow

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Eine Antwort zu Zeit des Erwachens: Alex zur Dublin III Kampagne von Pro Asyl

  1. Pingback: Aus aktuellem Anlass… | pascow

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